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Hessische Polizei verstärkt FRONTEX-Mission in Griechenland

Bis zu 30 hessische Polizistinnen und Polizisten werden die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache FRONTEX an der griechisch-türkischen Grenze unterstützen. Damit kommt Hessen einem Ersuchen von Bundesinnenminister Horst Seehofer an die Länder nach. Der Hessische Innenminister Peter Beuth erklärte: „Angesichts des zunehmenden Migrationsdrucks in Griechenland müssen die Bundesländer ihren Beitrag leisten, um den Schutz der EU-Außengrenze zu gewährleisten. Die Solidarität innerhalb der Europäischen Union ist das Gebot der Stunde und angesichts der akuten Lage an der Grenze benötigt FRONTEX dringend Unterstützung. Die hessische Polizei hat seit Jahren ihre Kapazitäten für Auslandseinsätze kontinuierlich ausgebaut, so dass unsere Beamtinnen und Beamte rasch eingesetzt werden können. Wir unterstützen den Soforteinsatzpool bei der Bundespolizei, um im Bedarfsfall schnell helfen zu können. Hessische Polizeibeamte leisten seit fast einem Vierteljahrhundert im Rahmen von internationalen Friedensmissionen der UN und EU einen wertvollen und wichtigen Beitrag für Frieden, Sicherheit und Stabilität auf der Welt.“

Zurzeit leisten bereits zwei hessische Polizeibeamte ihren Dienst im Rahmen der FRONTEX-Mission in Griechenland. Kurzfristig werden zunächst 12 weitere Kolleginnen und Kollegen abgeordnet. Das hessische Kontingent könnte bis auf Zugstärke, also insgesamt 30 Personen, aufwachsen. Das Land Hessen wird zudem Schutzausstattung als Soforthilfe zur Verfügung stellen.

Die Hessische Polizei beteiligt sich seit 1995 an Auslandsmissionen und Hilfsprojekten. In diesem Zeitraum kamen rund 550 Polizistinnen und Polizisten aus Hessen im Ausland zum Einsatz. Im Rahmen von FRONTEX stellte Hessen in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 121 Kräfte ab. Im vergangenen Jahr belief sich deren Anzahl auf 32. Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten arbeiteten in Bulgarien, Italien, Spanien und Griechenland. Sie waren in den Arbeitsfeldern Grenzüberwachung (nur in Bulgarien), Identitätsfeststellung und Registrierung sowie als Screening-Experte, Escort Officer und Dokumenten-Experte tätig. Im hessischen Einsatzpool für FRONTEX-Einsätze stehen derzeit rund 160 Polizeibeamte zur Verfügung. Mit dieser vorgeplanten Beteiligung steht Hessen bundesweit im Spitzenfeld.

Hintergrund:

Der Einsatzpool deutscher Polizisten für FRONTEX speist sich zurzeit zur Hälfte aus Polizeivollzugsbeamten des Bundes und zur anderen Hälfte aus den Ländern. Die Bundespolizei stellt aufgrund ihrer originären Zuständigkeit den größeren Personalanteil. Der individuelle Anteil der Bundesländer ergibt sich aus dem Königsteiner Schlüssel. Hessen ist aktuell mit drei Polizisten bei den FRONTEX-Missionen in Bulgarien und in Griechenland beteiligt. Innenminister Peter Beuth hatte im März 2017 gegenüber der Bundesregierung bekräftigt, dass Hessen bereit sei mehr Polizeivollzugsbeamte für FRONTEX-Missionen sowie für den Soforteinsatzpool zur Verfügung zu stellen. Die Koordinierung von Auslandseinsätzen der Polizei sowie der Abruf der Länderkontingente obliegt dem Bund auf Grundlage entsprechender Ausschreibungen durch FRONTEX.