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Baden-Württemberg: Mehr als 100 Millionen Euro für den Breitbandausbau

„Der Boom beim Breitbandausbau geht auch im Jahr 2021 weiter. Die aktuelle Übergaberunde ist mit mehr als 100 Millionen Euro die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung. Wir übergeben allein bei diesem Termin mehr Fördermittel als alle Vorgängerregierungen zusammen in den Breitbandausbau investiert haben. Seit Beginn der Förderung haben wir die Fördersumme von 81 Millionen Euro auf über eine Milliarde Euro in dieser Legislaturperiode mehr als verzehnfacht und auch die Zahl der bewilligten Anträge auf 2.481 mehr als verdoppelt. Wir kommen unserem Ziel, einer flächendeckenden Gigabitversorgung, so immer näher“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Übergabe von Breitbandförderbescheiden am 1. Februar 2021 in Stuttgart. An der Übergabe, die Corona-bedingt als Videokonferenz stattfand, nahmen zahlreiche kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Baden-Württemberg teil.

Es wurden insgesamt 77 Förderbescheide an 51 Antragssteller aus 21 Landkreisen übergeben. Mit exakt 101.252.885,99 Euro war die Gesamtsumme der Fördermittel die bisher höchste bezogen auf eine einzelne Übergaberunde. Mithilfe dieser Landesmittel werden unter anderem 98 Schulen mit schnellem Internet versorgt und 20.000 Teilnehmeranschlüsse realisiert. Insgesamt wurden seit 2016 nunmehr 2.481 kommunale Breitbandprojekte mit einer Gesamtsumme von fast 974 Millionen Euro durch das Breitbandförderprogramm des Landes unterstützt.

„Digitale Lösungen können auch entscheidend dabei helfen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zumindest abzumildern. Wenn wir nach Corona wieder durchstarten wollen, müssen wir jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen. Unsere technische Infrastruktur, vor allem unsere Netzinfrastruktur ist dabei ganz wesentlich. Nicht erst seit der Pandemie ist uns bewusst, dass die Versorgung der Menschen und unserer Wirtschaft mit schnellem Internet die größte Infrastrukturaufgabe unserer Zeit ist. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode werden wir in unserer Regierungszeit daher mehr als eine Milliarde Euro allein an Landesgeld investiert haben. Wie wichtig und richtig diese Entscheidung war, zeigt sich derzeit besonders deutlich“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Projekte der aktuellen Übergaberunde

Der größte Zuwendungsempfänger in der aktuellen Übergaberunde ist der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis. Das Land fördert dort insgesamt 9.730 Glasfaseranschlüsse mit mehr als 25 Millionen Euro. Dadurch können sämtliche weißen Flecken in den Gemeinden Birkenfeld, Ötisheim und Straubenhardt geschlossen werden.

Mit fast 14,5 Millionen Euro baut der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald flächendeckende FTTB-Netze in den Kommunen Stegen, Vogtsburg im Kaiserstuhl, Gottenheim, Breisach am Rhein und Horben sowie weitere Backbone-Strecken aus. Seit 2016 wurden durch das Land bereits 145 Förderprojekte im Landkreis mit über 115 Millionen Euro gefördert – damit hat der Breisgau-Hochschwarzwald seit 2016 die höchste Fördersumme erhalten. An zweiter Stelle folgt nun der Landkreis Schwäbisch Hall mit 111 Millionen Euro Breitbandförderung.

Der Landkreis Emmendingen erhielt bei der Übergaberunde einen Förderbescheid des Landes über mehr als 8 Millionen Euro für den Aufbau eines Gigabit-Netzes im gesamten Landkreis. Alle Kommunen beteiligen sich an diesem Ausbauprojekt, mit dem landkreisweit alle weißen Flecken geschlossen werden. 779 Anschlüsse entstehen dabei. Der Bund hat seinerseits bereits fast 10,5 Millionen Euro Förderung bewilligt. Mit der Kofinanzierung des Landes können so 90 Prozent der förderfähigen Kosten gedeckt werden.

Die Stadt Blaubeuren erhält fünf Förderbescheide in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Im Betreibermodell erschließt die Stadt drei Schulen, 232 Gewerbebetriebe und 147 Anschlüsse in weißen Flecken mittels Glasfaser. Mit ebenfalls 3,5 Millionen Euro werden die Stadtwerke Göppingen unterstützt. 1.565 Gewerbebetriebe sowie 23 Schulen und Krankenhäuser werden an das Glasfasernetz angeschlossen.