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BHE-Informationen: Neuerungen Kurzarbeitergeld

Im Zuge der Corona-Krise befinden sich derzeit Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Um den daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung eine stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes beschlossen.

 
Folgende Neuerungen zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sind gültig bis 31.12.2020:
• Ab dem 4. Bezugsmonat erhalten Arbeitnehmer 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Personen mit mindestens einem Kind) des durch Kurzarbeit ausgefallenen Nettolohns
• Ab dem 7. Bezugsmonat erhalten Arbeitnehmer 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Personen mit mindestens einem Kind)des durch Kurzarbeit ausgefallenen Nettolohns
• Voraussetzung: im jeweiligen Kalendermonat liegt ein Arbeitsausfall mit einem Entgeltausfall von mindestens 50% vor
• erhöhter Leistungssatz kann erstmals im Juni 2020 in Anspruch genommen werden

Darüber hinaus wurden die Hinzuverdienstmöglichkeiten während Kurzarbeit erweitert.
Im Zeitraum 01.05. – 31.12.2020 ist der Verdienst aus einer Nebenbeschäftigung in allen Berufen (nicht nur in systemrelevanten Berufsgruppen) anrechnungsfrei, sofern das Soll-Entgelt nicht überschritten wird. Ein Minijob (450 Euro/Monat) bleibt vollkommen anrechnungsfrei.

Eine weitere Neuerung wurde hinsichtlich beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen während Kurzarbeit geschaffen.
Für Beschäftigte, die während der Kurzarbeit eine Weiterbildungsmaßnahme nach §82 SGB III mit einem zeitlichen Umfang von mindestens 50 Prozent der Arbeitsausfallzeit absolvieren, können sich Arbeitgeber die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge abzüglich des Beitrages zur Arbeitsförderung erstatten lassen. Diese Regelung ist bis zum 31.07.2023 befristet. Da die anfallenden Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden für den Zeitraum 01.03. - 31.12.2020 bereits zu 100 Prozent erstattet werden, entfaltet diese neue Regelung in diesem Zeitraum keine Wirkung.