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BHE-Tip: Masernschutzgesetz kann auch Handwerker betreffen

Das seit März 2020 geltende Masernschutzgesetz hat das Ziel, sensible Personengruppen vor einer Maserninfektion zu schützen. Personen, die in Gemeinschafts- oder medizinischen Einrichtungen tätig sind und nach 1970 geboren wurden, müssen demnach einen Nachweis erbringen, dass sie gegen Masern geimpft oder immun sind. Ein entsprechender Nachweis muss dem Betreiber bis 31. Juli 2022 vorgelegt werden. Bei zukünftigen Tätigkeiten muss der Nachweis vor dem tatsächlichen Beginn der Arbeit erfolgen. Von dieser Regelung können auch externe Dienstleister betroffen sein.

Entsprechend beschäftigte Erwachsene müssen demnach mindestens zwei Masern-Schutzimpfungen oder ein ärztliches Zeugnis über eine ausreichende Immunität gegen Masern nachweisen. Liegt eine medizinische Kontraindikation vor, muss diese durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden. Personen, die vor 1971 geboren wurden, müssen lt. Gesetz keinen Nachweis erbringen, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit durch eine frühere Masern-Erkrankung immun sind.

Informationen zum Masernschutzgesetz finden Sie unter www.masernschutz.de. Leider macht das Gesetz keine detaillierten Angaben, wer genau die Nachweispflicht erfüllen muss. Laut den FAQ unter www.masernschutz.de/beschaeftigte-in-einrichtungen/ „dürfte es erforderlich sein, dass die Personen regelmäßig (nicht nur für wenige Tage) und nicht nur zeitlich ganz vorübergehend (nicht nur jeweils wenige Minuten, sondern über einen längeren Zeitraum) in der Einrichtung tätig sind.“
Derzeit kann keine verbindliche Aussage getroffen werden, ob z.B. Mitarbeiter, die im Abstand von mehreren Monaten eine sicherheitstechnische Anlage in einer entsprechenden Einrichtung warten, einen Impfnachweis erbringen müssen. Auch Rückfragen bei Ministerien brachten diesbezüglich keine Klarheit. Es erscheint daher sinnvoll, dass Errichter auf entsprechende Rückfragen seitens der Betreiber vorbereitet sind.  

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